Danke fürs Wählen!

1. Freies WLAN

• Name des Antrags: „Aufbau und Unterstützung von freien digitalen Netzwerken (WLAN) in der Hansestadt Lüneburg“
• Eingebracht von: Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU
• Eingebracht am: 15.02.2017
• Im Rat behandelt: 02.03.2017
• Beschluss: Der Antrag wurde angenommen.
• Links:
  • Antrag
  • Protokoll

2. Unser Wasser

• Name des Antrags: „Unser Trinkwasser gehört uns – nicht Coca Cola“
• Eingebracht von: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• Eingebracht am: 19.08.2020
• Im Rat behandelt: 27.10.2020
• Beschluss: Der Antrag wurde angenommen.
• Anmerkung: Der hier gemeinte Antrag der Grünen-Fraktion wurde bei 13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 23 Enthaltungen angenommen. Ein Beschlussvorschlag der Verwaltung zu demselben Thema (unter denselben Links wie der Grünen-Antrag zu finden) wurde hingegen einstimmig angenommen.
• Links:
  • Antrag
  • Protokoll

3. Wehrmachtsdenkmal

• Name des Antrags: „Verhüllung Gedenkstein“
• Eingebracht von: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• Eingebracht am: 15.02.2018
• Im Rat behandelt: 25.04.2018
• Beschluss: Der Antrag wurde abgelehnt.
• Anmerkung: Das Abstimmungsverhalten der Fraktionen ist nicht exakt protokolliert, konnte aber mit Hilfe des Wortprotokolls rekonstruiert werden.
• Links:
  • Antrag
  • Protokoll

4. Wahlplakate

• Name des Antrags: „Keine Wahlwerbung in der Altstadt“
• Eingebracht von: AfD-Fraktion
• Eingebracht am: 16.02.2021
• Im Rat behandelt: 08.06.2021
• Beschluss: Der Antrag wurde abgelehnt.
• Links:
  • Antrag
  • Protokoll

5. Stadtentwicklungskonzept

• Name des Antrags: „Lüneburg bekommt ein Stadtentwicklungskonzept“
• Eingebracht von: Gruppe Bündnis 90/Die Grünen/FDP/CDU
• Eingebracht am: 10.10.2017
• Im Rat behandelt: 21.12.2017
• Beschluss: Der Antrag wurde angenommen.
• Anmerkung: Das Originalprotokoll, laut dem der Antrag in einen Ausschuss verwiesen wurde, ist falsch und wurde korrigiert (Link).
• Links:
  • Antrag
  • Protokoll

6. Parkraumbewirtschaftung

• Name des Antrags: „Parkraumbewirtschaftung Sülzwiesen Lüneburg„
• Eingebracht von: CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• Eingebracht am: 13.06.2018
• Im Rat behandelt: 28.06.2018
• Beschluss: Der Antrag wurde angenommen.
• Links:
  • Antrag
  • Protokoll

7. Pacht für Wagenplatz

• Name des Antrags: „Pachterhöhung für Wohnwagensiedlung Wienebütteler Weg“
• Eingebracht von: AfD-Fraktion
• Eingebracht am: 23.05.2018
• Im Rat behandelt: 28.06.2018
• Beschluss: Der Antrag wurde abgelehnt.
• Links:
  • Antrag
  • Protokoll

8. Klimanotstand

• Name des Antrags: „Klimanotstand„
• Eingebracht von: DIE LINKE. Fraktion
• Eingebracht am: 09.08.2019
• Im Rat behandelt: 30.01.2020
• Beschluss: Der Antrag wurde abgelehnt.
• Anmerkung: Der hier gemeinte Antrag der Linken-Fraktion wurde bei 10 Ja-Stimmen, 29 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt. Ein Beschlussvorschlag der Verwaltung sowie ein Änderungsantrag von Grünen-, CDU-, FDP- und SPD-Fraktion zu dem Thema (unter denselben Links wie der Linken-Antrag zu finden) wurde hingegen mehrheitlich angenommen.
• Links:
  • Antrag
  • Protokoll

9. Alkoholverbot

• Name des Antrags: „Erlass einer Satzung für den Bereich Am Sande bzw. für den Clamartpark“
• Eingebracht von: Ratsherr Dirk Neumann (AfD-Fraktion)
• Eingebracht am: 02.01.2017
• Im Rat behandelt: 19.01.2017
• Beschluss: Der Antrag wurde abgelehnt.
• Links:
  • Antrag
  • Protokoll

10. Grüngürtel West

• Name des Antrags: „Aufstellungsbeschluss“ (Änderungsantrag zum Bebauungsplan Nr. 174 „Am Wienebütteler Weg“ sowie zur 79. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich „Am Wienebütteler Weg“)
• Eingebracht von: Beigeordneter Ulrich Blanck (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
• Eingebracht am: 15.12.2020
• Im Rat behandelt: 17.12.2020
• Beschluss: Der Änderungsantrag wurde abgelehnt.
• Links:
  • Änderungsantrag
  • Protokoll

Wir sind eine Gruppe engagierter und politisch interessierter Lüneburger:innen. Mit dem WahlChecker wollen wir einen Beitrag zu Transparenz und politischer Bildung leisten. Er bietet keine Wahlempfehlung, sondern ein Informationsangebot über frühere kommunalpolitische Entscheidungen.

Der Lüneburger WahlChecker ist vom Projekt DeinWal.de inspiriert, wo ähnliche Vergleichs-Tools für die Bundestagswahl 2017 sowie für die Europawahl 2019 erstellt wurden.

Beim Wahl-O-Mat, welcher zu Bundestags- und Landtagswahlen von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellt wird, werden die Parteien auf Grundlage ihrer Antworten zu politischen Thesen verglichen, welche in der Regel auf dem jeweiligen Wahlprogramm basieren. Beim WahlChecker hingegen geht es nicht um die Versprechen und Willensbekundungen der Parteien, sondern um die tatsächliche Arbeit und das Abstimmungsverhalten der Fraktionen in den letzten Jahren.

Für die Recherche nutzten wir die Tagesordnungen sowie die Wort- und Beschlussprotokolle aus dem Bürgerinformationssystem der Hansestadt Lüneburg (ALLRIS). Zusätzlich fragten wir die Vorsitzenden aller Fraktionen im Stadtrat sowie ihre Stellvertreter:innen kurzfristig nach Hinweisen, welche Abstimmungen sich aus ihrer Sicht für den Wahlchecker eignen könnten. Darüber hinaus fand ein Austausch mit beteiligten Akteur:innen statt.

Unser Ziel ist eine ausgewogene und vielfältige Auswahl an Anträgen, die für die meisten Lüneburger:innen greifbar sein sollen. Um gleichzeitig ein kurzweiliges Nutzungserlebnis zu ermöglichen und die Nutzer:innen nicht durch zu viele Anträge zu überfordern oder zu langweilen, entschieden wir uns für eine überschaubare Anzahl von zehn Anträgen.

Viele Anträge der letzten Legislatur erwiesen sich schnell als ungeeignet für den WahlChecker. Mögliche Ausschlusskriterien waren:

• Der Antrag wurde in einem Ausschuss behandelt oder aus dem Rat in einen Ausschuss verwiesen.
• Der Antrag wurde einstimmig beschlossen (ermöglicht keine DIfferenzierung zwischen den Fraktionen),
• Die Fraktionen sind sich laut Wortprotokoll in der Sache einig und das Abstimmungsverhalten beruht größtenteils auf formellen Gründen.
• Das Abstimmungsverhalten ist nicht protokolliert und kann nicht ausreichend genau rekonstruiert werden.
• Die Fraktionen stimmten intern nicht einheitlich.
• Der Antrag geht von Annahmen aus, die sich durch die Stellungnahme der Verwaltung oder die Debatte im Rat als unzutreffend erwiesen.
• Der Antrag ist zu komplex bzw. abstrakt, um ihn im Rahmen des Wahlcheckers angemessen darzustellen.

Wegen dieser Ausschlusskritieren blieben nicht viele Anträge übrig, aus denen wir wählen konnten. Schlussendlich strebten wir  – neben der thematischen Relevanz und Vielfalt – ein ausgewogenes Fraktionenverhältnis an. Da einige Fraktionen jedoch signifikant mehr Anträge stellten als andere, war dies letztendlich nicht vollständig umsetzbar. Daher kann der WahlChecker auch kein repräsentatives Bild der Abstimmungen zeichnen.

Der Lüneburger WahlChecker basiert auf der freiverfügbaren Open-Source-Software „Mat-O-Wahl„, welche unter der Lizenz „GPL Version 3“ veröffentlicht ist. Wir haben das Programm angepasst und auf dieser WordPress-Seite als iframe eingebettet.

Ihre Antworten bleiben auf Ihrem Gerät: Wie Sie zu den Anträgen abstimmen, wird nur in Ihrem Browser für die Zeit der Nutzung gespeichert und nicht auf unsere Server übertragen oder irgendwie gespeichert. Es werden nur technische Daten übertragen, die notwendig sind, damit Sie die Web-Anwendung nutzen können (s. Datenschutzerklärung).

Die Betreiber:innen übernehmen keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit, Qualität und Vollständigkeit der im WahlChecker bereitgestellten Informationen. Falls sie hierzu Beschwerden oder Hinweise haben, senden Sie bitte an wahlchecker@lebendiges-lueneburg.de

Solange keine Nachweise für ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegen, sind Haftungsansprüche gegen die Betreiber:innen, die durch Nutzung oder Nichtnutzung dargestellter Informationen entstanden sind bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, ausgeschlossen. Das Angebot des WahlCheckers ist freibleibend und unverbindlich. Die Betreiber:innen behalten es sich ausdrücklich vor, Teile der Seite oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.