Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit

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    Le Lü
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    Beim Deutschen Bundestag:
    Umfrage “Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit”

    +++ Internet-Umfrage bis zum 2. November 2015 online, Dauer ca. 15 Minuten

    +++ Link zur Umfrage: http://www.stakeholderpanel.de/sosci/beteiligung/

    “Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit” – für den Deutschen Bundestag führt das IZT – Institut für Zukunftsstudien und Technologiebewertung, Berlin, eine Umfrage zu diesem zum Thema durch. Die Umfrage richtet sich an: Vertreterinnen und Vertreter der zivilgesellschaftlichen Organisationen und Bürgerinitiativen, der Medien, der Wirtschaft, der Politik, der Wissenschaft, der Verwaltung und an die einzelnen Bürgerinnen und Bürger.

    Themen der Befragung sind unter anderem:

    Welche Motive fördern Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit?
    Welche Anforderungen werden an Online-Bürgerbeteiligung gestellt?
    Warum bleibt die politische Beteiligung im Internet bislang hinter den Erwartungen zurück?

    ZUM HINTERGRUND:

    Bürgerbeteiligung und der Austausch mit interessierten Akteurinnen und Akteuren haben für Parlamente eine wachsende Bedeutung. Bürgerinnen und Bürgern soll so bei der Vorbereitung und Umsetzung von politischen Entscheidungen Stimme und Gewicht gegeben werden.

    Seit September 2005 können Bürgerinnen und Bürger E-Petitionen beim Bundestag einreichen bzw. mitzeichnen. Im Zeitraum 2010–2013 experimentierte die “Internet-Enquete” des Bundestags erstmals mit Blogs, Twitter und einer eigenen Beteiligungsplattform. Aktuell bezieht die Kommission „Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ die Öffentlichkeit durch eigene Formate ein. Außerdem nutzt der Ausschuss Digitale Agenda ein Onlinebeteiligungstool.

    Die Ergebnisse der aktuellen Umfrage gehen in die wissenschaftliche Studie „Online-Bürgerbeteiligung an der Parlamentsarbeit“ ein. Eine Vorstudie hat ein Wissenschaftler-Team des IZT – Institut für Zukunftsstudien und Technologiebewertung bereits 2014 beim Bundestag veröffentlicht:

    http://www.tab-beim-bundestag.de/de/untersuchungen/u10700/Online-Buergerbeteiligung_TAB_Vorstudie.pdf

    Links im Internet:
    zur Online-Umfrage: http://www.stakeholderpanel.de/sosci/beteiligung
    zur Dialogplattform beim Bundestag: http://www.stakeholderpanel.de
    zum Forschungsinstitut: http://www.izt.de
    zu Details der Untersuchung beim TAB – Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag: https://www.tab-beim-bundestag.de/de/untersuchungen/u10700.html

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